#RespectLawOfTheSea – Zur Erosion des internationalen Seerechts

„Seien Sie menschlich, retten Sie Leben auf See, halten Sie sich an geltendes Recht!“

Seit 2014 sind fast 20.000 Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer gestorben (IOM) – eine humanitäre Katastrophe, die andauert und die hätte vermieden werden können, wenn europäische Staaten ausreichend Mittel zur Seenotrettung bereitgestellt hätten.

Im neuen Video zu unserer Serie #RespectLawOfTheSea fassen wir die Erosion und Missachtung des internationalen Seerechts und der Menschenrechte im zentralen Mittelmeer in den letzten fünf Jahren zusammen.

#RespectLawOfTheSea – Überblick zur Erosion des internationalen Seerechts

2013-2014: das italienische militärisch-humanitäre Seenotrettungsprogramm MARE NOSTRUM wird aufgrund fehlender Unterstützung durch die anderen europäischen Mitgliedsstaaten im Oktober 2014 eingestellt.

Seit Februar 2017: die libysche Küstenwache wird gestärkt und ein von Tripolis aus verwaltetes Such- und Rettungsgebiet geschaffen.

Seit 2017: zivile Rettungsorganisationen sind bei der Ausführung ihrer lebensrettenden Einsätze im Mittelmeer mit schwerwiegenden Hindernissen konfrontiert.

Seit Juni 2018: Mit der Schließung europäischer Häfen werden Rettungsschiffe gezwungen längere Zeit auf See auszuharren. Dies birgt weitere Risiken für die Geretteten an Bord und heißt auch, dass die Schiffe während dieser Zeit im Rettungsgebiet fehlen. Damit werden weitere Menschenleben riskiert.

Mit einer Reihe von Clips und einer Broschüre hat SOS MEDITERRANEE über die oben genannten Ereignisse, ihre Auswirkungen auf und die Grundsätze des Seerechts berichtet.  Ziel der Aktion ist es, Staaten zur Einhaltung ihrer rechtlichen Verpflichtungen auf See aufzurufen. Sie sind aufgefordert:
– die Such- und Rettungskapazitäten im zentralen Mittelmeerraum zu verstärken, um Leben zu retten;
– ein effizientes, kohärentes und transparentes Ausschiffungssystem an einem sicheren Ort zu schaffen, an dem alle Überlebenden sicher sind;
– zivile Rettungsschiffe in die Lage zu versetzen, Leben zu retten, ohne ihre Tätigkeit zu behindern.

Hier finden Sie alle Texte und Videos zu unserem Aufruf an die Kandidat*innen der  Europawahlen 2019, einschließlich der Liste der Konventionen und ihrer Erklärungen, sowie alle Forderungen der Serie #RespectLawOfTheSea.